1. Wir können es: Der gesellschaftliche Reichtum ist
vorhanden
Wir leben in einer Gesellschaft, die über einen nie
gekannten Reichtum verfügt. Ich rede hier nicht von Geld. Geld ist, wenn’s
ernst wird, ja nichts als bunt bedrucktes Papier oder Zahlen in einer Bilanz.
Das kann man nicht essen oder zu irgendetwas Konkretem gebrauchen. Ich rede vom
materiellen Produkt, vom unmittelbaren stofflichen Reichtum. Weltweit gibt es
genügend Nahrung, Ressourcen zum Wohnungsbau, Gegenstände des täglichen und des
langfristigen Bedarfs um allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen. Es gibt
auf der Ebene des vorhandenen Produkts keinen Mangel und damit keinen
ökonomischen Grund für Elend und Hunger. Eine ausreichende Versorgung aller ist
eine Frage der Verteilung und des politischen Willens.
2. Wir können es dauerhaft: Die Reproduktion des
Reichtums ist mit wenig Arbeit möglich
Wir leben erstmals historisch in einer Gesellschaft, die
mehr produzieren kann, als alle für ein gutes Leben brauchen. In früheren
Zeiten führten Produktivitätsfortschritte lediglich dazu, dass mehr Menschen
satt werden konnten oder dass für eine zunehmende Zahl das Elend abnahm. Heute
kann der immense gesellschaftliche Reichtum offenbar mit weniger unmittelbarer
menschlicher Arbeit hergestellt werden, als uns zur Verfügung steht. Ich will
hier dem Gedanken nicht nachgehen, dass sich dies gerechterweise darin
niederschlagen sollte, dass alle weniger arbeiten müssten und nicht darin, dass
einige mehr und andere gar nicht mehr arbeiten, obwohl auch das ein wichtiger
Aspekt dieser Sache ist.
Hier geht es mir darum, dass wir offenbar über die
Technologie, das Wissen, die Erfahrung verfügen, die es uns ermöglichen, den
gesellschaftlichen Reichtum zu reproduzieren, ohne die Einzelnen dauernd und
kompromisslos zur Arbeit zu zwingen. Ich bin überzeugt, dass so gut wie alle
Menschen Lust haben, tätig zu sein, sich mit Natur und Umwelt auseinander zu
setzen, kreativ und produktiv etwas zu machen. Aber selbst wenn einige das erst
mal verweigern würden, könnte diese Gesellschaft das verkraften ohne zu
verarmen. Bei vielen geht es ohnehin weniger darum, gar nicht zu arbeiten als
darum, die konkreten Arbeiten abzulehnen, die gefährlich, schädlich,
uninteressant sind. Wäre erst mal niemand gezwungen, jede Arbeit um jeden Preis
anzunehmen, weil jedeR über ein Einkommen verfügte, würde sich der Charakter
der Arbeit ändern. Die Angebote würden interessanter, berücksichtigten mehr
eigene Bedürfnisse oder müssten zumindest besser bezahlt werden. Langeweile und
Neugier würden mit der Zeit das Ihre tun.
3. Wir können es bezahlen: Ein Grundeinkommen ist
finanzierbar
Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Modelle eines
Grundeinkommens. Es gibt Überlegungen, einen bestimmten Betrag an jede Person
auszuzahlen, es gibt die Idee, das vorab mit der Steuer zu verrechnen, es gibt
die Vorstellung, das Vorhandensein von Arbeitseinkommen zu prüfen und dann auf
eine Mindesthöhe aufzustocken. Es gibt unterschiedliche Vorstellungen über die
notwendige Höhe eines Mindesteinkommens. All das ist offen und muss diskutiert
werden. Aber gemeinsam ist all diesen Überlegungen, dass sie vielfältig
durchgerechnet wurden und dass feststeht, dass sie bezahlbar sind. Bisherige
Sozialversicherungsbeiträge, die Beträge sozialer Umverteilung, die Abschaffung
heutiger bürokratischer Kontroll- und Verwaltungsapparate und eine gerechtere
Heranziehung hoher Einkommen und Vermögen reichen allemal zur Finanzierung.
4. Wir müssen es: Die Vollbeschäftigung kommt nicht wieder
Bisher sind in der BRD und in vielen anderen Ländern soziale
Ansprüche und Leistungen an Erwerbsarbeit gekoppelt. Das kann nur dann zu einer
umfassenden Versorgung und Vorsorge führen, wenn weitestgehend jedeR eine solche
Arbeit hat. Dieser Zustand der Vollbeschäftigung war aber offensichtlich
historische Ausnahme. Es spricht nichts dafür, dass er wieder herstellbar wäre.
Die Zunahme der Produktivität lässt sogar eher erwarten, dass wir uns noch
weiter davon entfernen als schon jetzt. Aber selbst wo diese Einschätzung der
Produktivitätsentwicklung nicht geteilt oder nicht gewünscht wird, behauptet
kaum jemand ernsthaft, dass auf absehbare Zukunft Vollbeschäftigung wieder
möglich sein werde. Es wird uns nichts anderes übrig bleiben, als Einkommen und
Erwerbsarbeit zunehmend zu entkoppeln. Soziale Teilhabe oder Ausgrenzung hängen
in Zukunft wesentlich davon ab, dass ganz real jedeR über ein Einkommen
verfügt, auch wenn sie oder er keine Erwerbsarbeit hat. Eine Arbeitsstelle mag
ein Recht sein, ein Einkommen ist eine Notwendigkeit.
5. Wir müssen es wollen: Der alte Sozialstaat war ohnehin
keine emanzipatorische Einrichtung
Ich finde diese Perspektive auf ein Ende der Vollbeschäftigung, auf eine Trennung von Arbeit und
Einkommen höchst erfreulich. Es ist gut, dass es all die
Produktivitätsforschritte gibt, die es uns ermöglichen, immer weniger Zeit mit
Erwerbsarbeit zu verbringen. Es gibt so viele Tätigkeiten, die der
Erwerbsarbeit vorzuziehen sind! Rationalisierung ist etwas Gutes, wenn sie zu
mehr Zeit führt, über die wir selbst bestimmen können. Es fallen mir noch eine
ganze Reihe von Arbeiten ein, die schwer, schädlich, schmutzig, stumpfsinnig
sind und die doch bitte von Maschinen erledigt werden sollten.
Und es geht nicht nur um den Inhalt der konkreten Arbeit, es
geht auch um den herkömmlichen Sozialstaat als gesellschaftliches
Regulationsmodell: Ich will nicht zurück zu einem Staat, der über Arbeit
reguliert, sortiert, Rangordnungen des Ansehens festlegt. Ich will nicht zurück
zu einem (Fabrik)Arbeitssystem, das anpasst und zurichtet, damit die
Beteiligten sich problemlos beherrschen lassen. Ich will nicht zurück zu einem
Sozialstaat, der Anspruch auf soziale Teilhabe an die Unterwerfung unter diese
Arbeitsreglementierung bindet, der Frauen, Kranke, Unangepasste ausgrenzt oder
an einen männlichen Hauptverdiener und „Ernährer“ bindet.
Nicht zufällig haben im Zuge des Aufbruchs Mitte der 60er
Jahre des vorigen Jahrhunderts (nicht nur aber) vor allem Jugendliche massenweise
freiwillig die Prekarität aufgesucht um dieser Reglementierung zu entkommen.
Die alte emanzipatorische Sozialstaatskritik ist immer noch richtig, auch wenn
sie im Zuge der neoliberalen Offensive zum Teil verschüttet wurde. Um nicht
missverstanden zu werden: Was es an sozialen Errungenschaften und Reglungen
gibt, muss verteidigt werden. Niemals dürfen wir unvollkommenes Vorhandenes
aufgeben ehe wir etwas besseres Neues wirklich haben. Aber kämpfen sollten wir
für ein solches Neues, nicht für das verlorene Alte.
Und da wäre ein Grundeinkommen ein wichtiger erster Schritt.
Es würde uns durch die Prekarität aller heutigen Lebensverhältnisse hindurch
den Blick auf eine emanzipatorische Gesellschaft öffnen, in der Menschen nicht
mehr vernutzt würden, sondern in Kenntnis ihrer eigenen Bedürfnisse und unter
Nutzung ihrer eigenen Fähigkeiten ihre Lebenswelt selbstbewusst gestalten. Zu
dieser Gestaltung würde dann selbstverständlich auch die Reproduktion es
gesellschaftlichen Reichtums gehören.