Why Iceland Should Be in the News, But Is Not

 

Read here why it is not in the news anymore.

Happy Birthday, Schweinesystem!

Tomasz Konicz  

15.03.2013

 

 

Die Wirtschaft ging daran, die Gesellschaft bewusst nach ihrem Ebenbild umzuformen. Die Bundesrepublik sollte wie ein Unternehmen geführt, zur "Deutschland AG" zugerichtet werden. Alle Gesellschaftssphären - von der Bildung, über die Krankenversorgung, das Rentensystem, den Sozialstaat bis zur Familienpolitik - wurden einem gnadenlosen Kosten-Nutzen-Kalkül unterzogen. Ein totalitärer Ökonomismus strebte die Eliminierung aller als Kostenfaktoren identifizierten Bereiche und Strukturen an, die die fetischisierte Wettbewerbsfähigkeit des "Wirtschaftsstandortes Deutschland" zu unterminieren schienen. [...] 

Sobald ein Arbeitsloser eine ausbeuterische Arbeitsgelegenheit - etwa bei einer Zeitarbeitsfirma - ablehnt, nicht einem stupiden Weiterbildungskurs (Computerbedienung für Anfänger) teilnimmt oder das mit einem Euro die Stunde vergütete Sammeln von Hundescheiße im Park verweigert, können seine "Fallmanager" ihm bekanntlich das ohnehin unzureichende Arbeitslosengeld 2 kürzen und im Wiederholungsfall sogar ganz streichen. [...]

Inzwischen werden die Lohnabhängigen in Deutschland buchstäblich in den Wahnsinn gehetzt, wie die extreme Zunahme von berufsbedingten psychischen Erkrankungen offenbart: Um 120 Prozent sei die Zahl der psychischen Erkrankungen unter Deutschlands "Arbeitnehmern" seit 1994 angestiegen [...] Allein in den vergangenen sieben Jahren sind die auf diese ausbeutungsbedingte Erkrankung zurückgeführten Krankheitstage um das Elffache (auf 2,7 Millionen Fehltage) explodiert. [...]

Ein Blick gen Süden, etwa nach Griechenland, genügt somit, um der Zukunft des Arbeitslebens in der Bundesrepublik ansichtig zu werden. Die in Hellas verhasste "Troika" aus IWF, EZB und EU-Kommission forderte etwa Ende 2012 die Einführung einer Sechs-Tage-Woche mit 13-Stunden-Tagen, die Griechenlands Lohnabhängige durchzustehen hätten, "wenn der Betrieb dies als nötig einstuft," wie die Welt meldete. Es braucht nur eines abermaligen Krisenschubs, um diese bislang unerfüllten Forderungen Realität werden zu lassen.

"Der Blick in das 18. Jahrhundert ist der Blick in die Hölle unserer eigenen Zukunft", prognostizierte der Krisentheoretiker Robert Kurz in seinem "Schwarzbuch Kapitalismus" schon Ende des 20. Jahrhunderts.

 Quelle

Privatisierung von Sauerstoff

Brüssel (dpo) - Die Europäische Union plant, nach der Trinkwasserversorgung nun auch die Versorgung mit Sauerstoff zu privatisieren. Eine neu verabschiedete Richtlinie sieht vor, dass ab Januar 2014 die Versorgung mit Atemluft europaweit ausgeschrieben werden muss. Kritiker befürchten, dass durch die Öffnung des Marktes für Privatunternehmen Sauerstoff zum Luxusgut werden könnte oder die Qualität leidet.

Diese Sorge will EU-Binnenmarktkommissar Barnier im Keim ersticken: "Ziel der Maßnahme ist es, das bisherige Monopol der Sauerstoffproduktion durch Pflanzen und Algen zu brechen sowie Alternativen zur umständlichen Distribution mithilfe von Wind und Wetter zu finden."
Von der neuen Konkurrenzsituation würden dann wiederum die Verbraucher profitieren, die ihre Atemluft nicht mehr zu unflexiblen Preisen von 0 Cent pro Liter beziehen müssen. Stattdessen könnte es verschiedene Modelle von der genauen Berechnung pro Atemzug bis hin zur Flatrate geben.
Auch soll die Privatisierung die überall grassierende Sauerstoffverschwendung eindämmen. Barnier: "Die Menschen müssen lernen, dass Luft nicht auf Bäumen wächst."
So sei es etwa vollkommen überflüssig, dass Sauerstoff derzeit auch an Orten verfügbar ist, an denen er überhaupt nicht konsumiert wird – etwa in über 100 Metern Höhe oder in Brandenburg.

Reinhold Bohn, der Geschäftsführer von Europas größtem privaten Atemluftversorger Aerolia, sieht das ähnlich. "Sauerstoff ist ein Lebensmittel und deswegen sollte er auch einen Marktwert haben. Nur so lernen die Menschen, sparsam damit umzugehen."
Sauerstoff könnte unerschwinglich werden, fürchtet hingegen die Bürgerinitiative Right2Oxygen. Sie konnte bereits mehr als eine Million Unterschriften gegen die Richtlinie sammeln und damit immerhin einen Teilerfolg erzielen.

Quelle

Schulden tilgen - mit Nichts ...

 

Ein deutscher Tourist kommt in ein griechisches Dorf und würde gern dort übernachten.

Er geht in die lokale Pension und bittet den Chef, sich mal die Zimmer angucken zu dürfen. Der Chef gibt ihm mehrere Schlüssel. Als Pfand / Sicherheit legt der Tourist 100 Euro auf den Tresen und geht nach oben.

Der Pensionsvermieter nimmt die 100 Euro und geht damit zum Bäcker, wo er seine Schulden bezahlt.

Der Bäcker freut sich über das Geld, nimmt die 100 Euro, läuft zum Fleischer und bezahlt dort seine Schulden.

Der Fleischer, der gern mal am Glas nippt, geht mit den 100 Euro ins Wirtshaus und bezahlt seinen Deckel.

Der Wirt nimmt die 100 Euro, geht um den Tresen herum und gibt das Geld der Dorfhure,
die ihm in schlechten Zeiten mal einen "Gefallen" getan hatte.

Die Nutte nimmt die 100 Euro, läuft zur Pension, wo sie ab und zu mal ein Zimmer für ihre "Dienste" gemietet hatte und zahlt dem Pensionswirt ihre 100 Euro Schulden zurück.

  In dem Moment kommt der Tourist die Treppe herunter, gibt dem Pensionschef die Schlüssel zurück,
sagt ihm, er hat es sich überlegt, nimmt die 100 Euro Pfand zurück und geht.

Die Moral von der Geschichte:
Es wurde nichts produziert, es wurde nichts geleistet, aber alle sind ihre Schulden los.

Warum unsere Demokratie am Ende ist

Von Michael Hardt, Antonio Negri

7. März 2013

Wir leben in einer Gesellschaft reißender Wölfe, im Geiste kontrolliert von den Medien und unterdrückt durch die Repräsentanten der Reichen. Dieses Bild zeichnen Michael Hardt und Antonio Negri in ihrem Buch „Demokratie! Wofür wir kämpfen”. Cicero Online präsentiert einen Auszug:

Die Vertretenen

Immer wieder erzählt man uns, wir befänden uns auf dem langen historischen Weg von der Tyrannei zur Demokratie. In einigen Ländern würden die Menschen noch von totalitären oder despotischen Regimes unterdrückt, so heißt es, doch die repräsentative Regierungsform, die sich als demokratisch und kapitalistisch beschreibt, sei überall auf dem Vormarsch. Das allgemeine Wahlrecht werde in aller Welt geschätzt und ausgeübt, auch wenn es hier und da noch an der Umsetzung hapere. Die globale Marktwirtschaft stehe für das Prinzip der repräsentativen Demokratie, um alle Teile der Bevölkerung einzubeziehen, erzählt man uns. Trotzdem lehnen es viele Angehörige der Protestbewegungen des Jahres 2011 ab, sich von irgendjemandem repräsentieren zu lassen, und für die parlamentarische Demokratie haben sie nichts als beißende Kritik übrig. Wie kommen sie dazu, diese wunderbare Gabe der Moderne zu verschmähen?

Wollen sie etwa einen Rückfall in finstere Zeiten der Tyrannei ohne jede demokratische Beteiligung? Natürlich nicht, im Gegenteil. Um ihre Kritik zu verstehen, müssen wir jedoch erkennen, dass der Begriff der »repräsentativen  Demokratie« ein Widerspruch in sich ist und das Prinzip der Volksvertretung eine echte Demokratie nicht ermöglicht, sondern verhindert. Und wir müssen erkennen, dass »die Vertretenen« alle anderen der hier beschriebenen verkümmerten Rollen – die Verschuldeten, die Vernetzten und die Verwahrten – in sich vereinen und die Summe ihrer Unterdrückung verkörpern.

Erstens verhindert die Macht der Finanzindustrie und der Reichen, dass sich Menschen zusammenschließen und Organisationen gründen, mit denen sie einen Wahlkampf führen und vor allem bezahlen könnten. Heute sind nur noch die Superreichen in der Lage, mit eigenen Mitteln in die Politik zu gehen, die anderen müssen korrumpieren und sich korrumpieren lassen. Und wenn die sogenannten Volksvetreter erst einmal gewählt wurden, bereichern sie sich weiter. 

Zweitens stellt sich die Frage, welche Wahrheiten sich überhaupt formulieren und verbreiten lassen, solange man keine Kontrolle über die allmächtigen Medien hat. Lobbyisten und kapitalistisch finanzierte Werbekampagnen sind ein besonders effektives Instrument, um der herrschenden politischen Klasse den Machterhalt zu sichern. Unabhängige soziale Bewegungen und Bündnisse werden dagegen von den Medien wirkungsvoll kontrolliert und unterdrückt. Das heißt, die dominanten Medien verhindern neue Formen der demokratischen Beteiligung. 

Und drittens werden die Ängste der Verwahrten durch die reißerischen Geschichten und die Panikmache der Medien weiter geschürt. Wer die Abendnachrichten einschaltet, muss Angst bekommen, auch nur einen Fuß vor die Tür zu setzen: Berichte von Kindern, die im Supermarkt entführt werden, wechseln sich mit Nachrichten von vereitelten Terroranschlägen und Horrorgeschichten von Serienmördern in der Nachbarschaft ab. Statt soziale Beziehungen zu pflegen, leben wir verschüchtert und vereinsamt. 

Homo homini lupus: Unsere Mitmenschen erscheinen uns als reißende Wölfe. Überall lauert die Sünde, der Fanatismus präpariert seine Sündenböcke, und die Gewalt führt Pogrome gegen Minderheiten und Abweichler durch. Über den  Prozess der Repräsentation kippt die Politik diesen Müll über den Köpfen der Vertretenen aus. In der modernen bürgerlichen Gesellschaft des 20. Jahrhunderts standen den Bürgern genau wie den Ausgebeuteten und Entfremdeten (also auch der kontrollierten Arbeiterklasse) in den staatlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen noch gewisse Möglichkeiten des politischen Handelns offen. Die Mitgliedschaft in Gewerkschaften, politischen Parteien oder Verbänden eröffnete in begrenztem Umfang Freiräume der politischen Beteiligung.

Heute blicken viele Menschen wehmütig auf diese Zeiten zurück, doch dieses Gefühl ist oft nicht mehr als falsche Nostalgie. Wie schnell hat sich diese Zivilgesellschaft in Luft aufgelöst! Heute findet politische Beteiligung im Dunkeln statt: Entweder wird sie von Lobbys kontrolliert oder sie ist gleich krimineller Natur. Die Vertretenen leben in einer verblödeten Gesellschaft, manipuliert durch die lärmende Idiotie der Medienspektakel, erstickt von der undurchschaubaren Informationsflut, und ständig im Angesicht der zynisch zur Schau gestellten Macht der Reichen, die sich vor nichts und niemandem verantworten müssen.

Die Vertretenen wissen nur zu gut, dass die Strukturen der Volksvertretung längst in sich zusammengebrochen sind, doch sie sehen keine Alternative und verspüren nichts als Angst. Dieses Gefühl nährt populistische und charismatische  Formen der Politik, die nicht einmal so tun, als würden sie irgendjemanden vertreten.

Ein Grund für den Niedergang der Zivilgesellschaft mit ihrem breiten Geflecht von Institutionen war unter anderem die geschwundene gesellschaftliche Präsenz der Arbeiterklasse mit ihren Organisationen und Gewerkschaften. Eine weitere Ursache ist jedoch die Enttäuschung jeder Hoffnung auf gesellschaftliche Veränderungen, oder besser gesagt die Selbstunterwerfung unter das Finanzkapital und den Aufstieg des Zinses zum einzigen gesellschaftlichen Kitt. Vor allem für die Mittelschicht ist »gesellschaftliche Mobilität« heute gleichbedeutend mit dem Abstieg in ein dunkles, bodenloses Loch. Die Angst wird zum beherrschenden Lebensgefühl. Das ist der Nährboden für Populisten, die vorgeben, uns zu beschützen, und die dazu die Zugehörigkeit zu Ethnien und anderen Gruppierungen bemühen, die in Wirklichkeit jeden Sinn und Inhalt verloren haben.

Aber selbst wenn die repräsentative Demokratie transparent wäre und perfekt funktionieren würde, handelt es sich definitionsgemäß um eine Einrichtung, die eine Mauer zwischen Bevölkerung und Machthabern, zwischen Regierten und Regierenden errichtet. Als im 18. Jahrhundert die liberalen Verfassungen formuliert wurden und das Prinzip der Volksvertretung in den Mittelpunkt der aufstrebenden politischen Ordnung gestellt wurde, war bereits klar, dass es sich dabei nicht um eine effektive Beteiligung der Bevölkerung handeln würde – nicht einmal der handverlesenen männlichen Bevölkerung, die damals als »das Volk« definiert wurde. Es handelte sich vielmehr um eine »relative Demokratie «, das heißt, das Prinzip der Repräsentation eröffnete den Menschen den Zugang zur Macht, nur um ihn gleich wieder zu versperren.

Jean-Jacques Rousseau formulierte den Gesellschaftsvertrag und damit die Grundlage der modernen Demokratie. Er suchte ein politisches System, das die Demokratie garantierte, während gleichzeitig das Privateigentum Verwerfungen bewirkte und die Freiheit gefährdete. Dieses System müsse einen Staat errichten, das Privateigentum schützen und das Gemeineigentum so definieren, dass es allen und damit niemandem gehört. Nach Ansicht von Rousseau entsteht die Repräsentation durch einen (metaphysischen) Sprung vom „Willen aller” zum „Gemeinwillen” – also nichts anderem als dem Willen einer kleinen Gruppe, die von allen gewählt wird, aber niemandem mehr Rechenschaft schuldig ist.

Nach Ansicht von Carl Schmitt bedeutet Repräsentation die Anwesenheit von etwas Abwesendem – also von niemandem. Schmitts Schlussfolgerung steht im Einklang mit Rousseaus Überlegungen, die wiederum der Verfassung der Vereinigten Staaten und den Verfassungen der Französischen Revolution zugrundeliegen. Das Prinzip der Repräsentation ist durch und durch widersprüchlich. Das Erstaunliche ist nur, dass es trotzdem so lange überlebt hat – so leer wie es ist, konnte es nur funktionieren, weil es von den Reichen und Mächtigen, den Informationsmonopolen und den Panikmachern getragen wurde.

Aber selbst wenn wir heute noch an den modernen Mythos der Repräsentation glauben und die Volksvertretung für ein Instrument der Volksherrschaft halten würden, müssten wir uns eingestehen, dass ihre Möglichkeiten inzwischen  radikal zusammengeschmolzen sind. Da die Volksvertretungen vor allem auf nationaler Ebene geschaffen wurden, werden sie durch den Aufstieg einer globalen Machtstruktur ausgehöhlt. Die neuen globalen Institutionen tun erst gar nicht so, als würden sie den Willen irgendeiner Bevölkerung repräsentieren. Politische Vereinbarungen und Unternehmensverträge werden innerhalb der Strukturen der Global Governance geschlossen und entziehen sich der Kontrolle der Nationalstaaten. Auf dieser globalen Ebene greift die repräsentative Demokratie nicht mehr, die vorgab, das Volk zum Souverän zu machen.

Aber was ist mit den Vertretenen? Inwieweit kann man sie in diesen globalen Zusammenhängen überhaupt noch als Bürger bezeichnen? Sie sind keine aktiven Teilnehmer am politischen Geschehen mehr, als Arme unter Armen kämpfen sie sich durch den Dschungel, völlig auf sich gestellt. Wenn sie nicht ihren Überlebensinstinkt und ihren Hunger nach Demokratie mobilisieren, werden sie zum bloßen Spielball der Macht in einem Regierungssystem, in dem keine Bürger mehr vorkommen. Die Vertretenen sind also genau wie die drei anderen hier beschriebenen Rollen ein Produkt der Mystifizierung. Genau wie den Verschuldeten wird ihnen die Kontrolle über ihre gesellschaftliche Produktivität genommen. Genau wie den Vernetzten werden ihnen Intelligenz, Leidenschaft und die Fähigkeit zur wirklichen Teilnahme abgesprochen. Und genau wie die Verwahrten, die in einer Welt aus Angst und Schrecken leben und keine Möglichkeit zu einem gemeinsamen, gerechten und liebevollen sozialen Austausch sehen, haben die Vertretenen keine Möglichkeit zu wirkungsvollem politischen Handeln.

Viele der Protestbewegungen des Jahres 2011 richteten ihre Kritik gegen die politischen Strukturen und das Prinzip der repräsentativen Demokratie, da sie erkannt haben, dass selbst eine funktionierende Volksvertretung den Zugang zur Demokratie versperrt, nicht eröffnet. Was ist aus dem Projekt der Demokratie geworden?, fragen sie. Wie können wir es wiederbeleben? Was bedeutet es, zum ersten Mal in der Geschichte die Bürger an die Macht zu bringen? Die  Protestbewegungen zeigen uns, dass ein Weg die Auflehnung gegen diese verkümmerten und ohnmächtigen Rollen ist, die wir in diesem Kapitel skizziert haben. Die Demokratie lässt sich nur von einer Multitude verwirklichen, die in der Lage ist, sie zu verstehen und zu leben.

Quelle
Michael Hardt/ Antonio Negri: Demokratie! Wofür wir kämpfen. Campus Verlag, Fankfurt / New York. Aus dem Englischen von Jürgen Neubauer.

Erscheinungstermin: 14.02.2013
kartoniert
127 Seiten

EAN 9783593398259
€ 12,90 inkl. MwSt.

Michael Hardt ist Professor für Literaturwissenschaft an der Duke University Durham, N.C., in den USA.

Antonio Negri lehrte nach seiner Flucht 1983 aus Italien politische Theorie an der Universität Paris VIII, Saint-Denis. 1997 kehrte er nach Italien zurück und wurde erneut inhaftiert bis Herbst 2003. Er lebt heute als freier Autor in Venedig und Paris. 

Mit ihrem Bestseller "Empire. Die neue Weltordnung" (2000, dt. 2002) wurden Michael Hardt und Antonio Negri weltweit bekannt.

Siehe auch: 

Wir erleben das Ende einer politischen Epoche

Herr Prof. Dr. Gerald Hüther pro BGE

Ich wurde kürzlich von einem online-Freund « Julian N. So » auf ein interessantes Interview mit dem Hirnforscher Prof. Gerald Hüther aufmerksam gemacht. In dem Gespräch vom 25.02.13 fragte der Moderator, nahe dem Ende des Interviews, unerwartet nach seiner Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen.

Bezugnehmend darauf habe ich ihm über das Kontaktformular auf seiner Webseite die folgende Nachricht zugesandt:

Am Morgen des 04.03.13 bekam ich bereits Antwort ─►

Hier ist noch der betreffende Podcast ─►

Kommentar auf Facebook vom 23.03.2013

Hier bestätigt es Herr Wagner nochmal ganz zum Schluß seines Vortrags.