Kurzer Dialog zu "Mensch Gottschalk" - dem Beitrag über das Grundeinkommen

Am 28.05.17 kam auf RTL in der "Mensch Gottschalk" Sendung ein kurzer Beitrag über das "Bedingungslose Grundeinkommen" vor. Kurz darauf hat sich über Facebook der folgende Dialog ergeben, den ich hier einmal festhalten möchte.

Johann Koenitz

Dieser Konsumsteuerbullshit und die Entsozialisierung unseres Staates machen die Idee kaputt! Sarah Wagenknecht-Niemeyer hat absolut recht. Eine Steuerreform sollte durchgeführt werden, auch um die Verschleierung um die herrschenden Verhältnisse aufzuheben (Ungleichheit/Ungleichbelastung/Mittelverschwendung z.B. für Sinnfreie Wirtschaftssubventionen.) Hier mein Vorschlag für ein VGE - ein Verfassungsmäßiges Grundeinkommen: click

Schon jetzt besitzt die Klasse der "Capitaleigner*innen" (Jene, denen Fabriken, Immobilien und Unternehmen gehören) weit mehr als die restlichen 80% zusammen. Das basiert darauf, dass sie sämtliche Gewinne aus dem Produktionsprozess einstreichen. Löhne und Gehälter sind dabei Teil der Produktionskosten. Löhne und Gehälter sind aber das einzige effektive Mittel, wie die meisten Menschen an ein regelmäßiges Einkommen kommen können, das hoch genug ist um überhaupt zu konsumieren (also das vielfache eines GE).

Mit der fortschreitenden Automatisierung werden aber immer weniger Menschen über ein vielfaches des GE an Einkommen verfügen und sie werden nicht mehr in der Lage sein zu "konsumieren" und damit ein BGE zu finanzieren. Denn bis dahin sitzen 100% des Vermögens bei der kleinen Schicht der Capitaleigner*innen, die wiederrum durch dieses Modell so gut wie gar nicht mehr besteuert werden - ein Reicher Mensch isst und kauft auch nur für eine Person ein.

Verena Nedden

Ich würde mir wünschen, daß Sie sich mit der Konsumsteuer ein wenig mehr beschäftigen, ehe Sie sie als bullshit bezeichnen. Informationen einer gemeinschaftlichen Ausgestaltung eines Konsumsteuersystens erhalten Sie hier. Ihr nicht bedigungsloses Grundeinkommen überzeugt hingegen insbesondere in Bezug auf die Selbständigen, die das Geld nicht ausbezahlt sondern verrechnet erhalten, kaum.

Johann Koenitz

Verena Nedden danke Verena, ich kenne die verschiedenen Steuersysteme (übrigens auch die existierenden verschiedener anderer Nationen) schon sehr gut und sage was ich sage genau deshalb. Vielmehr habe ich das Gefühl, dass du meine Postings hier nicht richtig gelesen hast (Capitaleigner-Vermögenskorrellation). Das ist im übrigen auch der Hauptkritikpunkt diverser Linker Denker*innen.

Verena Nedden

Lieber Johann Koenitz, gerne setze ich mich mit deinen Argumenten auseinander. Bitte habe aber Verständnis, daß deine beleidigende Wertung nicht gerade dazu einlud, zumal dein Alternativ-Konzept eben nicht bedingungslos ist und damit keine Alternative darstellt.

In dem von mir konzipierten Konsumsteuersystem werden die Steuerschlupflöcher und Begünstigungen des heutigen Systems aufgedeckt und optimiert. So werden die Wirtschaftskreisläufe geschlossen und können genesen.

Im Konsumsteuersystem erhält die Unternehmerin ihr Einkommen netto, d.h. der Gewinn sinkt um die Hälfte, da die ehemalige Einkommensteuer in Konsumsteuer umgewandelt wurde. Die Kapitaleigner führen ihre bisherige Einkommensteuer dann als Konsumsteuer zu einem anderen Zeitpunkt ab. Niemand muß bei Konsumsteuererhebung noch mit seinem nun geringeren Einkommen besteuert werden.

Aufgrund der zunehmenden Automatisierung kann es jedoch sein, daß diejenigen, die über die Produktionsmittel verfügen, die höchsten Gewinne erwirtschaften und immer weniger Arbeiterinnen und Arbeiter über nichtselbständiges Einkommen verfügen. Jedoch werden sich die Gewinne der Unternehmen und Unternehmer am Umsatz orientieren müssen. Wenn nicht mehr genügend sonstiges Einkommen über dem bGE vorhanden ist, werden sich die Preise angleichen müssen, da sonst mangels Absatz jedweder Gewinn verloren ist. Es kommt dann zwangsläufig zu einer Umverteilung.

Wahrscheinlich ist auch, daß in einem Konsumsteuersystem mit bedingungslosem Grundeinkommen viele Einzelunternehmen entstehen, die ihrerseits neue lokale oder alternative Wirtschaftskreisläufe in Gang setzen. Dabei gilt: Je höher das ausgeschüttete bedingungslose Grundeinkommen ist, desto eher können lokale Wirtschaftskreise florieren und zur Umverteilung beitragen. Ein reicher Mensch isst zwar auch nur einmal wohl etwas teurere Lebensmittel, als ein Bedürftiger, jedoch gibt er erheblich mehr Geld für Luxusprodukte aus, so daß auf diese Weise Konsumteuer erwirtschaftet wird. Darüber hinaus ermöglicht Konsumsteuer es, die Gewinn-Marge der Kapitalgesellschaften bereits bei Produktverkauf zu 50% der Besteuerung zu unterwerfen und nicht wie bisher zum Teil erst bei Ausschüttung an die Anteilseigner, denn so bleiben thesaurierte Gewinne nur zum Teil besteuert und können reinvestiert werden. Auch dadurch wird immens zur Umverteilung beigetragen.

Es kann dennoch darüber hinaus erforderlich sein, eine stärkere Umverteilung zu konzipieren, insbesondere wenn die Sparquote ansteigt, weil die Einkommensschere exponentiell auseinander geht. z.B. kann eine besondere Luxussteuer neben der allgemeinen Konsumsteuer eingeführt werden, um einen noch stärkeren Umverteilungseffekt zu erreichen. Die Spreizung der Einkommensschere liegt an Faktoren wie Zinseszins, z.Zt. Patenzverträge und Lizenzverträge, durch die die Gewinne ins niedrig besteuerte Ausland verschoben werden (z.B.Irland, aktuell hierzu gibt es ein verhinderndes Gesetzgebungsverfahren), den EU-weiten Netto-Export, Verschonung von Betriebsvermögen bei der Erbschaftsversteuerung, effektive Höherbelastung von geringverdienenden Selbständigen durch Mindestbeiträge bei der Krankenkasse und die 1%-Regelung bei der privaten KFZ-Nutzung etc.

All dies kann man mit Konsumsteuer oder Einkommensteuer regeln.
Z.B.: Geht es um die Vererbung von Vermögensmassen, die im Einkommensteuersystem weitestgehend als Betriebsvermögen von der Erbschaftsteuer befreit sind, spricht nichts dagegen, eine Konsumsteuer auf den Erwerb von Todes wegen vorzusehen. Dem Argument der Betriebszerschlagung durch die Eintreibung von (heute) Erbschaftsteuer kann z.B. mit einer Beteiligung des Staates am ererbten Betriebsvermögen begegnet werden, wenn der Betrieb fortgeführt werden soll.

Im gemeinschaftlichen Konsumsteuersytem habe ich die bisherige allgemeine Abgabenbelastung umgestellt und Steuerschlupflöcher gestopft bzw. auf sie hingewiesen, wenn sie nur EU-weit zu beseitigen sind.

Konsumsteuer ist per se neutral. Sie kann neoliberal gestaltet werden, indem die bisherigen Einkomensteuer-Schlupflöcher übernommen werden. Sie kann auch sozial und gemeinschaftlich gestaltet werden, indem die bisherigen besonderen Sozialleistungen beibehalten werden und eine gleichmäßige, faire Besteuerung gewährleistet wird. Konsumsteuer hat den Vorteil, daß sie ein Grundeinkommen bedingungslos gewähren kann, da es auf die Höhe des individuellen Einkommens nicht mehr ankommt. Auf diese Weise kommen wir aus der Ellenbogengesellschaft heraus.

Bullshit ist Konsumsteuer nur dann, wenn sie z.B. ebenso neoliberal wie die heutige Umsatzsteuer und Einkommensteuer ausgestaltet wird. Da gilt es, achtsam zu sein und Schlimmes zu verhindern.

Johann Koenitz

Liebe Verena,

1. Wenn "nicht genügend sonstiges Einkommen über dem BGE" vorhanden ist, dann ist es schon zu spät. Denn dann besitzen die Capitaleigner*innen alles außerhalb des Gemeinwohls.

2. "Jedoch werden sich die Gewinne der Unternehmen und Unternehmer am Umsatz orientieren müssen." Was ist wenn die Unternehmer*innen sich mit ihrem Kapital einfach aus dem Staub machen oder aufgrund ihrer dann vorhandenen Macht den dystopischen Nachtwächterstaat unterhalten, wie wir ihn in so vielen Entwicklungsländern sehen können? Das ist der Übergang von einer demokratischen Ökonomie zur Palastökonomie (Trickle-Down) und ein Rückfall in die Stände-/Feudalgesellschaft.

3. "Es kommt dann zwangsläufig zu einer Umverteilung." das stimmt so nicht. Wahrscheinlicher ist oben beschriebenes egoistisches Verhalten der Capitaleigner*innen. Siehe Geschichte, Reichenforschung und Verhaltenspsychologie.

4. "daß in einem Konsumsteuersystem mit bedingungslosem Grundeinkommen viele Einzelunternehmen entstehen, die ihrerseits neue lokale oder alternative Wirtschaftskreisläufe in Gang setzen." - hoffentlich! Allerdings braucht es für viele Industrien inzwischen gewaltiges Startkapital, was die jeweilige Monopolisierungstendenzen erklärt im Moment. Daran ändern im Zweifelsfall auch 10 Tante-Oma-Läden nichts. Selbst wenn sich aber Konkurrenz für die etablierten bildet, dann ist die Wahrscheinlichkeit einer stillen Monopolisierung sehr hoch - siehe Pharma/Food und andere Kartelle (getarnt als Investitionsgesellschaften)

5. "Ein reicher Mensch isst zwar auch nur einmal wohl etwas teurere Lebensmittel, als ein Bedürftiger, jedoch gibt er erheblich mehr Geld für Luxusprodukte aus, so daß auf diese Weise Konsumteuer erwirtschaftet wird. " - das stimmt so definitiv nicht. Siehe Reichenforschung. Hier gilt der alte Spruch: "Reiche sind nicht reich, weil sie ihr Geld ausgeben"

6. "Darüber hinaus ermöglicht Konsumsteuer es, die Gewinn-Marge der Kapitalgesellschaften bereits bei Produktverkauf zu 50% der Besteuerung zu unterwerfen und nicht wie bisher zum Teil erst bei Ausschüttung an die Anteilseigner" - das ist schlicht unwahr. Umlagesteuern werden immer durch die Endverbraucher finanziert. Das Vermögen der Capitaleigner*innen bleibt unangetastet von so einem Steuersystem. Wenn die Menschen bei einem höheren Automationsgrad weniger Geld zur Verfügung haben, dann sinken auch die Preise (wie du richtigerweise festgestellt hast) und damit auch die vermeintliche steuerliche Belastung der Unternehmen. Das verändert höchstens was am Ertrag der Unternehmen, nicht aber am bestehenden Vermögen dessen Besitzer*innen.

7. "Es kann dennoch darüber hinaus erforderlich sein, eine stärkere Umverteilung zu konzipieren, insbesondere wenn die Sparquote ansteigt, weil die Einkommensschere exponentiell auseinander geht. z.B. kann eine besondere Luxussteuer neben der allgemeinen Konsumsteuer eingeführt werden, um einen noch stärkeren Umverteilungseffekt zu erreichen. " - damit verschwindet dann das Argument von der Vereinfachung des Steuerrechts wieder. Ich finde es aber gut, dass du es einsiehst, das hier ein Problem existiert mit deinem Modell.

8. "Dem Argument der Betriebszerschlagung durch die Eintreibung von (heute) Erbschaftsteuer kann z.B. mit einer Beteiligung des Staates am ererbten Betriebsvermögen begegnet werden, wenn der Betrieb fortgeführt werden soll." - das ist so nicht durchsetzbar und sogar unfair. Bereits versteuertes Vermögen darf nicht allein deshalb einer Halbierung unterliegen, nur weil ein Elternteil stirbt. Das macht niemand mit, der auch nur ein Haus sein eigen nennt oder auf dieses Erbe wartet. Wenn es erst ab einer gewissen Vermögenshöhe angewandt wird, dann ist es einfach nur unfair und wird hart bekämpft werden durch die Oberschicht.

Nochmal zusammengefasst:

• Ein Umlagesteuersystem besteuert die falschen (im Zusammenhang mit der Automatisierung)
• Ein Umlagesteuersystem erlegt sich selbst, da auch ohne zunehmende Automatisierung das Kapital auf extreme Art- und Weise an wenigen Stellen gesammelt wird und somit die Fähigkeit zum "Konsum" immer weiter verringert wird
• Ein Umlagesteuersystem funktioniert nur bei positiver Käuferstimmung. Beim Rückgang der Käuferstimmung (Marktsättigung, weniger Einkommen usw.) besteht die Gefahr der staatlichen Unterfinanzierung. Eine Steuererhöhung birgt dann die latente Gefahr einer selbstverstärkten Depression

Beim Rest findest du sicher eine vernünftige Lösung. Die 3 Punkte der Zusammenfassung stellen m.E. aber die Zweckmäßigkeit für die Vereinfachung des Steuersystems in Frage.

Verena Nedden

Lieber Johann Koenitz,

unter 1. beschreibst du die Situation, die sich aktuell durch das heutige neoliberale Steuersystem zuspitzt.

Zu 2. wird gerade gearbeitet, daß sich die Unternehmer nicht mehr mit unversteuerten Gewinnen (Stichwort: Lizenzverträge, Patentverträge) aus dem Staub machen können. Bei Konsumbesteuerung wäre in diesen Fällen der Vorsteuerabzug zu verwehren.

Zu 3.: Sicher hast du schon einmal Monopoly gespielt. Wenn die Straßen alle verteilt sind, wird´s langweilig. Diese Situation haben wir heute. Wenn klar ist, wer Gewinner wird, hast du auch als Großgrundbesitzer keine Lust mehr, weiterzuspielen. Du wirst dann vielleicht zusehen, daß du etwas abgibst, weil das anderen Reichen imponiert. (Diese Denke greift schon um sich!) Letztlich geht es beim bGE um Umdenken, um die Möglichkeit, das zu tun, was ich wirklich will bzw. den Sinn des Lebens zu finden. Hierzu gehört es auch, das Ego zu minimieren. Wenn ich mich darüber aufrege, daß Reiche ihr Ego austoben, sollte ich zusehen, meins zu minimieren. Ich beneide sie nicht, da ich weiß, wieviel Arbeit die großen Egos noch vor sich haben.

Zu 4.: Ich meinte keine Industrien, wenn ich von Einzelunternehmen spreche, und auch keine 10 Tante Emma-Läden, sondern Vielfalt, Ideenreichtum, Nachhaltigkeit und Manufaktur.

Zu 5. wirst du mir wohl zustimmen, daß das Leben mit Yacht und Villa, Champagnerparty und Swimmingpool anders aussieht als zu dritt in einer 60 qm-Wohnung in Essen Karnap, wenn der Strom teurer ist als der Hartz IV-Satz vorsieht. Reichtum ist i.Ü. meist investiert und bringt noch mehr Reichtum.

Bevor du unter 6. weiter von „schlicht unwahr“ schreibst, solltest du vielleicht die heutige Steuersystematik sorgfältig studieren und dann befinden. Du vergißt zudem, daß alle Steuern durch Endverbraucher finanziert werden.
Zu 7.: Es existiert kein Problem mit „meinem Modell“. Ich habe konzipiert, wie die ALLGEMEINE Erwerbsbelastung in ALLGEMEINE Konsumsteuer umgewandelt werden kann. Luxussteuer wäre hingegen eine besondere Steuer.

Unter 8. hast du außer Acht gelassen, daß es um Betriebsvermögen geht, welches heute zum Großteil als Schonvermögen von der Erbschaftsteuer ausgenommen ist, und nicht um das Familienheim. Während du unter 2. und 3. noch Kapitalmonopolisierung anprangerst, hältst du es nun für unfair, bei einer Erbschaft das Kapital teilweise zu vergemeinschaftlichen. Im Betriebsvermögen stecken i.d.R. erhebliche stille Reserven, die in früheren Zeiten für Ertragsminderung gesorgt haben. Diese Vermögenswerte sind bisher unversteuert geblieben. Stellt man sie wie heute von der Erbschaftsteuer frei, hat man die Kapitalkonzentration über Generationen gefestigt. Deine Zusammenfassung trifft auf das heutige Steuer- und Abgabesystem zu. Die wirtschaftliche Depression ist seit Jahrzehnten akut und hat sich mit Einführung von Hartz IV massiv verstärkt. Es wäre i.Ü. um ein Vielfaches einfacher und zweckmäßiger, die ohnehin von allen Endverbrauchern gezahlten Steuern direkt beim Erwerb von Produkten einzunehmen, anstatt von 80 Mio. Bürgerinnen und Bürgern das persönliche Einkommen zu zählen. Viel wichtiger aber ist, daß Konsumsteuer diejenige Steuer ist, welche die Ellenbogen-Egogesellschaft reduziert, da es eben gerade nicht mehr auf das individuelle Einkommen ankommt. Die Transparenz eines Konsumsteuersystems spricht zudem für eine Reduzierung von Schwarzumsatz.

Insgesamt scheint es mir anhand deiner zahlreichen unzutreffenden Wertungen und Urteile leider so, als ob du das Wesen der Konsumsteuer aber auch des heutigen Steuer- und Abgabesystems noch nicht wirklich durchdrungen hättest.

Johann Koenitz

Danke für deine ausführliche Antwort. Es scheint zumindest ein Missverständnis zu geben: Nicht was ich will, sondern was ich für durchführbar halte beschrieb ich. Darüberhinaus finde ich es sehr bemerkenswert wie du Forschungsergebnisse zur menschlichen Verhaltensweise wegwischst mit "...sie werden sich schon verändern..." - Nee, werden sie nicht. So tickt der Mensch nun mal nicht.

Beim Rest möchte ich deinen Kommentar einfach mal stehen lassen. Nicht weil ich dir Recht gebe, sondern weil meine Zeit begrenzt ist und FB offensichtlich nicht geeignet ist für so komplexe Themen. Es kommt zu sehr zu unnötigen Missverständnissen.

Schönen Tag dir!