Ein paar Bemerkungen zum Grundeinkommen

Ein paar Bemerkungen zum Grundeinkommen

Das bedingungslose Grundeinkommen ist mittlerweile wohl nahezu Jedem ein Begriff.

Das glaube ich nicht. Bei Gesprächen mit fremden Leuten auf der Straße im Mai dieses Jahres hat schätzungsweise etwa jeder 10. vorher schon mal was vom BGE gehört. Ob sie sich nur unwissend gestellt haben kann ich nicht sagen, aber eine große Mehrheit gibt (heute immer noch) an, nie etwas von dem Konzept gehört zu haben.

Welche Sozialleistungen sollen durch das bedingungslose Grundeinkommen ersetzt werden?

Die folgenden Sozialleistungen fallen in dem Maße weg, als Grundeinkommen die bisherige Leistung übersteigt und damit ersetzt:

• ALG II
• Familienbeihilfe
• Familienabsetzbeträge
• Bedarfsorientierte Grundsicherung
• Ausgleichsleistungen
• Ausgleichszulagen
• Stipendien
• BAföG
• Kindergeld
• etc

Siehe auch: Für 2010 betrugen die Sozialleistungen in Deutschland insgesamt 761 Mrd. Euro. Das entspricht etwa 9300.- € pro Kopf.

Jeder Mensch hat einen anderen, individuellen Bedarf an finanzieller Unterstützung nötig, je nachdem ob er gesund oder krank ist zum Beispiel.

Beispiele für Mehrbedarf

Erhöhte Werbungskosten

Diese sollten ausschließlich aus dem Erwerbseinkommen bestritten werden. Wer also einen besonders langen Arbeitsweg hat oder berufsbedingt eine Zweitwohnung anmieten muss, sollte sich überlegen, ob das Arbeitseinkommen diesen Aufwand rechtfertigt. Er sollte jedoch nicht berechtigt sein, die Kosten als besonderes Grundeinkommen ersetzt zu bekommen.

Ausbildungskosten

Das Grundeinkommen sichert auch das Existenzminimum von Auszubildenden und Studenten. Wer eine besonders teure Berufsausbildung anstrebt (z.Bsp. die Ausbildung zum Flugzeugpiloten), sollte sich um einen von einer Airline finanzierten Ausbildungsplatz bemühen oder einen Kredit aufnehmen.

Gesundheitliche Einschränkungen

Vermehrte Bedürfnisse wegen gesundheitlichen Einschränkungen sollten grundsätzlich von der Kranken-, Pflege oder Rentenkasse getragen werden.

Quelle: In 10 Stufen zum BGE

Wenn plötzlich jeder weiß, das jeder (angenommene) 1500,- Euro grundsätzlich jeden Monat zur Verfügung hat, wird jedes Unternehmen versuchen, davon ein gutes Stück abzubekommen. Schleichend oder offensichtlich werden die Preise ansteigen, genau wie es damals der Fall war, als der Euro die DM ablöste.

Darauf antworte ich üblicherweise, dass sich Preistreiber dadurch selber in den Finger schneiden würden. Die nichtverhandelbare Kondition, dass ein Grundeinkommen stets seinen existenzsichernden Zweck erfüllen muss, in Verbindung mit dem Punkt, dass je wohlhabender jemand ist, er umso mehr an der Finanzierung beteiligt wird. Diesen Mechanismus gibt es heute noch nicht.