Voluntarismus statt Grundeinkommen?

Quelle

Liste der kriminellen Verdienste der BA

Mitte Juli 2014 – krefelder Jobcenter-Mitarbeiterin genehmigte sich eine Urlaubskasse von 60.000 Euro
Ende Oktober 2013 – dreister Bayer des Jobcenter Mühlendorf klaut mal eben 100.000 Euro oder mehr…
Anfang Oktober 2013: sechsstelliger Betrag in nur 4 Monaten, hübscher Stundenlohn im Jobcenter Stolberg
Mai 2013: Sozialleistungen im Jobcenter veruntreut? Ein Goldfisch an der Angel
März 2013: 100.000 für Teure Klamotten, Alkohol, Drogen
Januar 2013 – Berliner Mitarbeiterin des Jobcenter Berlin betrügt um 280.000 Euro
Dez 2012: Jobcenters in Kalk mit 77.000 Euro Schaden wegen “Helfersyndrom”
Dez. 2012: 20.000 für einen neuen Busen
November 2012: 300.000 Euro von Arbeitsamtsmitarbeiter verzockt
2012: 530.000 Euro einfach verschwunden
März 2012: Pinneberger Jobcenter sponsert 226.705 Euro – jetzt ist er selbstständiger Personalvermittler für die Arge
Februar 2012: Betrug am Frankfurter Jobcenter – Handel mit Arbeitslosen, 70.000 Euro pro Jahr nebenbei
Februar 2012: Beamter verprasste 250 000 Euro im Bordell
Mitte 2011: Mitarbeiterin der Job-Agentur in Schwelm ergaunert halbe Million Euro
Sept. 2011: Jobcenter Mechernich Verdacht der laufenden Unterschlagung, Schaden von 190.000 Euro oder mehr
Unterschlagung durch Leiter des Jobcenter Wilhelmshaven – 100.000 Euro Schaden
Jobcenter-Mitarbeiter packt aus: Sanktionen bei Hartz IV um Ausgaben zu sparen
Jobcenter erklärt Erwerbslose aus Kostengründen für psychisch krank
Jobcenter veranstaltet De-Qualifizierungkurse für Akademiker

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Der ständige Ärger mit den Eingliederungsvereinbarungen

06.05.14
von Detlef Zöllner

Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, hat jetzt das Sozialgericht in Kiel ein vielbeachtetes Urteil gefällt:

„Ist die Erwerbsfähigkeit von Hartz IV-Beziehern zweifelhaft, darf das Jobcenter keine Eingliederungsvereinbarung abschließen oder den Arbeitslosen zu einer Arbeitsmaßnahme verdonnern.“ (Az.: S 33 AS 357/13 ER).

Der aktuell veröffentlichte Beschluss stammt bereits vom 26. November 2013. Darin wird einem psychisch kranken Hartz IV-Bezieher vorläufig recht gegeben.

Was war geschehen?

Im Beschluss des Kieler Sozialgerichts heißt es:

„Der ärztliche Dienst des Jobcenters hatte am 12. März 2013 ein Gutachten nach Aktenlage erstellt, wonach der Arbeitslose psychisch erkrankt sei. Er leide an einer psychischen Belastungsstörung mit Auswirkungen auf Stimmung, Konzentrationsfähigkeit, soziales Miteinander sowie dem Schlafverhalten. Die Erkrankung habe Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit für Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Schaffe es der Hartz-IV-Bezieher, sich eine geeignete therapeutische Unterstützung zu suchen, könne innerhalb der nächsten sechs Monate eine deutliche Besserung eintreten.“

Der Arbeitslose lehnte eine Therapie jedoch ab.

Was tat daraufhin das Jobcenter?

Im Beschluss des Kieler Amtsgericht wird weiter ausgeführt:

„Im Rahmen einer Neubegutachtung allein nach Aktenlage wurde ein halbes Jahr später festgestellt, dass der psychisch kranke Arbeitslose nun „vollschichtig leistungsfähig“ und damit arbeitsfähig sei.“

Die Folge für den Erwerbslosen:

Dazu wird im Beschluss des Kieler Landgerichts hervorgehoben:

„Das Jobcenter wollte den Arbeitslosen nun per Eingliederungsvereinbarung zu einer täglich sechsstündigen Arbeitsmaßnahme verpflichten, in der die Erwerbsfähigkeit geklärt werden sollte. Doch der Hartz-IV-Bezieher wollte die Vereinbarung nicht unterschreiben und legte Widerspruch gegen eine entsprechende Anordnung des Jobcenters sein“.

Die Entscheidung des Kieler Sozialgerichts:

Zu Recht, wie das Sozialgericht feststellte.

„Die Eingliederungsvereinbarung und der dazu erlassene Eingliederungsverwaltungsakt seien „offensichtlich rechtswidrig“. Bei Zweifeln an der Erwerbsfähigkeit dürften diese nicht abgeschlossen beziehungsweise erlassen werden. Dass der Arbeitslose eine fehlende Therapiebereitschaft an den Tag lege und keine attestierte Arbeitsunfähigkeit vorliege, bedeute nicht, dass er wieder erwerbsfähig sei, so die Kieler Richter. Die Erwerbsfähigkeit müsse im Zweifelsfall vielmehr durch eine ärztliche, ambulante Untersuchung bescheinigt werden. Dies sei hier unterlassen worden.“

Bis Abschluss des Hauptverfahrens dürfe der Arbeitslose daher nicht zu der Eingliederungsmaßnahme verpflichtet werden.

Die Berliner Realität

In meiner Petition vom 04. Mai 2014 an den Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses stelle ich folgende Fragen:

Wie ist die Handhabung mit dem Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen (EGV) bei zweifelhafter Erwerbsfähigkeit in den Berliner Jobcentern? Wird jeder Leistungsbezieher mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung auch durch einen Fallmanager betreut? Warum werden erwerbslose Leistungsempfänger mit einer Behinderung durch die Jobcenter in den sozialen Trägern zu Arbeiten eingesetzt, die sie auf Grund von seelischer oder körperlicher Beeinträchtigung nicht ausüben können? Ich nehme hierbei Bezug auf den Vorfall im Jobcenter Treptow-Köpenick, wo ein gehbehinderter Leistungsbezieher in einem 18-stöckigen Haus ohne Fahrstuhl Kunst fotografieren sollte. Der Fall wurde durch die Hartz IV-Beratungsstelle im Monat März 2014 aufgedeckt und an einen Rechtsanwalt verwiesen.

Einen Lichtblick am Ende des Tunnels gibt es bereits:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Leitung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat mir die Schaffung eines Pilotprojektes zur Schulung der Fallmanager in NRW bereits schriftlich zugesagt.

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Zöllner

Projektleiter Hartz IV-Beratungstelle
Rudi-Nachbarschaftszentrum
Modersohnstraße 55
10245 Berlin

Der Hartz IV Kurier

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Rettungswagen - Sirene - Hörsturz

 

Ich war vor einiger Zeit mit dem Fahrrad unterwegs, als gerade ein Rettungswagen um die Kurve gefahren kam. Ausgerechnet auf meiner Höhe schaltete er die Sirene ein - sie war dermaßen laut, daß es furchbar weh in meinen Ohren getan hat. Ich konnte mir noch nicht mal die Ohren zuhalten, da es auf die Schnelle keine Zeit gab das Fahrrad zum Stillstand zu bringen. Als er an mir vorbei war, merkte ich ein Summen in meinen Ohren. Da die nächsten Tage über ein gewisses, dumpfes Gefühl im rechten Ohr einfach nicht weggehen wollte, ging ich zum örtlichen HNO-Arzt, welcher darauffolgend einen Hörsturz diagnostizierte. Aufgrund dessen habe ich dem örtlichen Krankenhaus die folgende Email geschrieben:

13.07.14

An: info@kk-ob.de

St. Clemens-Hospital
Wilhelmstr. 34
46145 Oberhausen


Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist mir nun schon häufiger passiert, daß ich mich auf dem Bürgersteig befand während ein Rettungswagen Ihrer Flotte an mir vorbeifuhr und just in diesem Augenblick die Sirene dermaßen laut ertönte, daß es meinen Ohren schmerzte. Vor einiger Zeit war ich sogar gezwungen zum HNO Arzt zu gehen, welcher einen Hörsturz diagnostizierte. Dieser stellt sich nun als bleibend heraus. Was denken Sie, wie ich damit fertig werden soll?

Sind Sie sich eigentlich bewußt darüber, was Ihre Rettungswagen da täglich anrichten? Am liebsten würde ich Sie auf eine hohe Summe Schmerzensgeld durch sämtliche Instanzen hindurch verklagen, vorzugsweise hätte ich jedoch mein gesundes Gehör wieder.

Wenn sich die Gelegenheit ergeben sollte, werde ich vor Ort mit einem Ihrer Rettungswagenfahrer ein paar Takte reden, das wird allerdings für beide Seiten nicht besonders angenehm werden.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Molli

Ich habe bis heute keine Reaktion darauf erhalten.

black moon

How to Setup Windows 7 or 8 from USB drive

Step 1: Create Bootable USB Drive

• Start PowerISO

• Insert the USB drive you intend to boot from.

• Choose the menu "Tools ► Create Bootable USB Drive". A dialog will popup.

• In dialog, click "..." button to open the iso file of Windows 7 or Windows 8.

• Select the correct USB drive from the "Destination USB Drive" list.

• Choose the proper writing method. "USB-HDD" is recommended.

• Click "Start" button to start creating windows 7 or 8 bootable USB drive.

Step 2: Configuring the BIOS

• You should now reboot and go into the BIOS configuration to boot from USB.

• While booting (before Windows starts loading), get into the BIOS configuration screen by hitting something like F1, F2, Delete or Escape. Hotkey instructions are generally provided on the screen.

• Go to the section that contains your boot devices.

• With your USB drive plugged in, the USB drive should be listed. If it isn’t, your system might not support booting from USB. Assuming that it is supported (as is the case with virtually all modern hardware), promote your USB drive to the primary boot device.

• Exit from the BIOS configuration, saving all changes.

Step 3: Booting and setup windows 7 / Windows 8 from USB drive

• Assuming that you properly configured your BIOS and your USB drive supports booting, Windows 7 or 8 setup should now load. Depending on the speed of your USB drive, this may take a while.

Alternatively you could also use RUFUS to setup Windows 7 or 8 from a USB drive.

Once your OS is installed, it'd be a good idea to go through the settings. Here is a Guide of what can be setup.

Dialoge im Kommentarfeld einer Lokalzeitung

Ich hatte daraufhin den folgenden und zwei weitere Kommentare abgegeben, woraufhin sowohl meine Kommentare als auch meine Registrierung gelöscht wurden, weil ich gegen irgendwelche Bestimmungen verstoßen haben soll. Daraufhin habe ich die Redaktion per eMail um eine Stellungnahme gebeten. Sobald ich mehr weiß, gebe ich weiter unten Bescheid.

Ich wäre ja lieber für ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger, damit uns solche hetzenden Artikel in Zukunft erspart bleiben. Die oberen 10% besitzen über 60% aller privaten Vermögen während die unteren 50% sich einen einzigen Prozent (!) teilen müssen. Die unteren 10% haben kein Vermögen sondern sind verschuldet, nebenbei bemerkt und da soll noch mehr und noch härter von unten nach oben gescheffelt werden?

Wir sollten jedem Erwerbsarbeitslosen dafür danken, daß er ein finanziell bescheidenes Leben führt und sich nicht an dem Raubbau an Mensch und Natur beteiligt. Wo es keine sinnvollen und bezahlten Tätigkeiten gibt, da kann es auch logischerweise keine Faulheit geben.

Nun noch ein Wort zu der Verfassungswidrigkeit des §31 SGB II, welcher die Grundlage für Sanktionen darstellt, die einem ALG-II Bezieher sein Existenzminimum nicht nur kürzen, sondern komplett versagen kann. Im Jahr 2012 wurden über 120.000 Menschen totalsanktioniert, d.h. sie haben für mindestens drei Monate weder Hilfe zum Lebensunterhalt, Leistungen aus der Krankenversicherung, noch Mietzahlungen erhalten. Was denken Sie macht das aus Menschen? Und im nächsten Augenblick beschweren Sie sich über die steigende Kriminalität und die Verwahrlosung von Kindern. Ja, die Sanktionspraxis macht auch kein Halt vor Familien - das nennt man Sippenhaft.

Und bevor Sie mit dem Argument der Lebensmittelscheine kommen, es ist eine Kann-Leistung, es gibt kein Anrecht darauf. Die Einlösung ist mit zahlreichen Problemen behaftet. Die genaue Ausführung spare ich mir an dieser Stelle. Weiterhin, falls Sie mit dem Argument des Klagewegs kommen sollten, den Betroffene ja einschlagen könnten. Beim Strafgesetz gilt die Unschuldsvermutung, d.h. jemand wird nur dann schuldig gesprochen, wenn seine Schuld zweifelsfrei nachgewiesen wurde. Bei ALG-II Beziehern gilt dieses Menschenrecht merkwürdigerweise nicht mehr. Es gibt bei Widersprüchen gegen Behördenwillkür keine sog. aufschiebende Wirkung. Sie müssen mit der auferlegten Strafe leben, bis das Sozialgericht ihnen nach geraumer Zeit Recht zuspricht. Das gilt allerdings nur für jene, welche noch die Kraft und den Durchblick haben, dagegen anzugehen. Und wenn sie den Rechtsstreit gewinnen, heißt das noch lange nicht, daß sie ihr Recht auch bekommen, denn die Schikanen der Behörden folgen keine Regeln, brauchen sie auch nicht, denn während unbescholtene Bürger unverzüglich bestraft werden, egal ob sie Schuld haben oder nicht, kommen Behörden für den Mist den sie verursachen stets ungestraft davon.

Übrigends, die Bundesregierung plant zur Zeit die sog. Prozesskostenhilfe ersatzlos abzuschaffen. Wer jetzt noch behaupten will, das wäre noch ein Sozialstaat, der soll das bitte nochmal überdenken.

Über die Verfassungswidrigkeit sei hier der folgende Link angegeben. Da das Bundesverfassungsgericht keine Notwendigkeit sieht einzuschreiten um ein Grundsatzurteil zu sprechen, gehe ich davon aus, daß die Gewaltenteilung in Deutschland zumindest teilweise zusammengebrochen ist. Insofern können wir nicht mehr von der Staatsform Demokratie reden.

Quelle

-- Zitat --
Was hindert einen Menschen daran sich weiterzubilden und zu qualifizieren?
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Das Jobcenter.
Informieren Sie sich mal, wie die Situation bei den Erwerbsarbeitslosen ist, bevor Sie in so einem Artikel nicht nachweisbare Behauptungen aufstellen.Es gibt zahlreiche Erfahrungsberichte und Sendungen im Fernsehen & YouTube darüber, wie es motivierten Menschen schwer bis unmöglich gemacht wird, wieder in Erwerbsarbeit zu kommen.

Es muß neben meinem Kommentar auch ein Kommentar von Frau Abendschön gelöscht worden sein, denn ich antwortete auf ihren Kommentar mit der Frage, ob sie auch persönlich bereit wäre, bei den betroffenen Arbeitslosen schmerzlose Sterbehilfe zu leisten. Daraufhin ist sie der Frage ausgewichen und hat folgenden Kommentar abgegeben:

Danach habe ich sie mit Quellenangabe darauf aufmerksam gemacht, daß auch einem Euro Sozialmissbrauch (Überzahlungen) 1400.- Euro Steuerhinterziehungen kommen. Diese Statistik stammt aus dem Jahr 2010 und dürfte aktuell noch ungleicher geworden sein.

Ich habe inzwischen Bescheid bekommen, daß mein Konto versehentlich gelöscht wurde, scheinbar weil es zwei Konten von mir gab. Nachdem dieses Missverständnis geklärt wurde, kann ich nun wieder Kommentare schreiben, meine vorherigen Kommentare bleiben allerdings verschwunden.

Quelle


Update: Als ich nach einer weile mal wieder einloggen wollte um zu einem anderen Artikel einen Kommentar zu hinterlassen, hat es nicht funktioniert, also habe ich eine erneute eMail gesendet um nach dem Grund zu fragen, bekam jedoch keine Antwort. Etwas später habe ich nachgehakt, bekam diesmal folgende Mitteilung:



Zwei weiter eMails um den Grund dafür zu erfahren, blieben unbeantwortet. Ich habe keine Ahnung warum mir das Abgeben von Kommentare zu Artikeln verboten wurde. Nicht daß es mir leid täte, aber es hinterläßt einen faden Geschmack zu erkenen, in was für einer merkwürdigen Zeit wir leben. Nebenbei bemerkt, der o.a. Beitrag wurde vermutlich gelöscht, denn der direkte Link von oben funktioniert nicht mehr.

Ist es nicht ungerecht?

Ist das nicht ungerecht, wenn einem, der sein Leben lang gearbeitet hat, bei seinem Tod einen Teil seines Vermögens genommen und in fremde Hände gegeben wird?

Gegenfrage:

Ist es nicht ungerecht, dass einer, der als armer Leute Kind auf die Welt kommt, Miete und Zinsen zahlen muss an einen Gleichaltrigen der nie irgendetwas dafür geleistet hat; nur weil der zufällig das Kind reicher Eltern war?

Quelle

Flash Games

I saw her standing there
This is a game about zombies, guns, love and dealing with your girlfriend when she turns into a zombie. Also it's about jumping on platforms and not falling to your death. Maybe there's pancakes in there too, or the ability to fly.

Midas
Legend tells us the story of King Midas, granted a gift by Pan so that all he touched would turn to gold. Sadly, like with many gifts from the Gods, irony soon reared it's ugly head. Bread in his mouth would turn to glittering stone. Water would become a molten poison. And worst of all, he would find that his loved ones were not immune to its effects.

 You must guide the king to his love, but not before you reach the river that will wash him of his "gift". Every block you touch while "gifted" will turn to gold, making them heavier. Most importantly, this means floating blocks will start to fall.

Sequester
In the adventure game Sequester your sister has died in a car accident. She got stuck between two worlds. Help her to cross and find peace again solving the mysteries in your dreams.

Play 8 Ball Quick Fire Pool

Play 8 Ball Quick Fire Pool / More Pool games

Lieber Stromschläge als Nichtstun

Der Versuchsaufbau war simpel. Die Probanden sollten für sechs bis 15 Minuten in einem nüchternen Raum sitzen und sich im Geiste mit einem Thema ihrer Wahl beschäftigen. Nur aufstehen oder einschlafen durften sie nicht. Eigentlich klingt das nach einer erholsamen Auszeit: Tagträumen statt bei Twitter, Facebook oder anderen Aufmerksamkeitsräubern Zeit zu verplempern, scheint doch eine gute Sache zu sein. Im Gegenteil: Die Mehrzahl der Teilnehmer empfand die innere Einkehr als belastend. Sie klagten, dass sie sich nicht auf eine Sache konzentrieren könnten, ihre Gedanken umherirrlichterten und dass die Minuten auf dem Stuhl eine eher belastende Erfahrung darstellten. Wurde der Versuch bei ihnen zu Hause statt im Labor wiederholt, empfanden die Teilnehmer die Zeit als noch belastender, wohl wegen der vielen Möglichkeiten für Ablenkung. Das Alter spielte dabei keine Rolle: Egal ob 18 oder 77 Jahre, die Zeit verstrich nur zäh. "Uns hat besonders überrascht, dass selbst alte Menschen ungern nur ihren Gedanken nachhängen", sagt Wilson. Irgendeine Beschäftigung scheint immer nötig zu sein. In einer Studie aus dem Jahr 2012 gaben auch 83 Prozent der befragten Amerikaner an, dass sie in den vergangenen 24 Stunden gar keine Zeit damit verbracht haben, betätigungslos nachzudenken.

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