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Implikationen zwischen Flüchtlinge und Hart IV Empfänger

    Etwa 60.000 Flüchtlinge können dieses Jahr nach Hessen kommen.



FRAGE 1
Was kosten die Flüchtlinge das Land Hessen?

Jedes Bundesland regelt das anders. Baden Württemberg zahlt zum Beispiel einmailg 13.260 Euro pro Flüchtling an die Kommune. Hessen hingegen zahlt jeden Monat eine Pauschale pro Flüchtling. Das sind im Durchschnitt 642.- Euro für Versorgung, Unterkunft und Verwaltung. Insgesamt könnte die Flüchtlingshilfe das Land Hessen in diesem Jahr 400 Mio. Euro kosten.

Kommt ein Flüchtling hier her, müssen die Kommunen zunächste einmal für Lebensmitteln, eine Unterkunft mit Heizung, Kleidung, medizinische Versorgung sowie Gebrauchsgüter aufkommen. In den Erstaufnahmeeinrichtungen wird das als Sachleistungen gestellt.

Sobald der Flüchtling von der Erstaufnahmeeinrichtung in eine Wohnung zieht, muß er das alles selbst bezahlen. Dafür bekommt er monatlich 216.- Euro von der Kommune. Mietkosten werden übernommen. Zusätzlich bekommt jeder Flüchtling ein Taschengeld pro Monat, das sind 143.- Euro für einen Erwachsenen.

Ähnlich wie Sozialhilfeempfänger bekommen also auch Flüchtlinge finanzielle Unterstützung um hier leben zu können.

Flüchtlinge können nicht sanktioniert werden - Erwerbsarbeitslose sehr wohl. In 2011 wurden über 11.400 Menschen zu 100% sanktioniert. D.h. sie haben für mindestens drei Monate weder Hilfe zum Lebensunterhalt, Krankenversicherung noch Mietzahlungen erhalten. In welches Land sollen sie flüchten und um Asyl bitten?

In den meisten Fällen handelt es sich um willkürliche Sanktionen. Die Mitarbeiter sind häufig Quereinsteiger und zum einen magelhaft ausgebildet, zum anderen gibt es Vorgaben von der Agentur für Arbeit, Quoten zu erfüllen. Es stimmt also ganz und garnicht, daß sich wohlverhaltende Empfänger von Sozialleistungen vor Sanktionen sicher sein können.

Die Sanktionespraktiken sind übrigends grundgesetzwidrig. Sie verstoßen gegen zahlreiche Artikel des Grundgesetzes. Schwerverbrecher werden erst verurteilt, wenn die Schuld zweifelsfrei bewiesen ist - bei Hartz IV Empfängern gibt es dieses Recht nicht, sie werden verurteilt / sanktioniert und erst wenn sie über einen langwierigen Prozess beim Sozialgericht Recht zugesprochen bekommen, wird die Sanktione zurückgenommen (wobei sich die Jobcenter auch da soviel Zeit nehmen, wie sie wollen). Es geht dabei ausschließlich um Schikanen und Mobbing, um hauptsächlich der Zeitarbeit und Verleihfirmen billiges Humankapital zuzuspielen.

Um es einmal klarzustellen: Flüchtlinge sollen nicht weniger bekommen. ALG-II Bezieher sollen aber nicht schlechter gestellt werden, als Flüchtlinge.

FRAGE 2
Bekommen Flüchtlinge mehr Geld als Hartz IV Empfänger?

Rechnet man die Pauschale für den Lebensunterhalt (216.-) und das Taschengeld (143.-) zusammen, bekommt ein erwachsener Flüchtling pro Monat 359.- Euro. Der Regelsatz eines Hartz IV Empfängers liegt derzeit bei 399.- Euro. Ein Flüchtling bekommt also weniger Geld.

Über ihr Taschengeld können die Flüchtlinge dann selbst verfügen. Viele kaufen sich dafür SIM-Karten für ihr Handy.

Das ist nicht ganz richtig. Durch die grundgesetzwidrige Sanktionspraxis der Jobcenter, reduziert sich der Regelsatz im Durchschnitt auf ca 300.- Euro statt 399.- Euro. Siehe dazu auch den Artikel: 1 Million Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger.

FRAGE 3
Wieso haben so viele Flüchtlinge ein Smartphone?

Viele Flüchtlinge nutzen Smartphones, also Handys, die einen Internetzugang haben. So können sie sich in der fremden Welt orientieren und mit anderen in Kontakt bleiben.

"Im Internet gibt es Gruppen, in dem uns andere Leute die wichtigsten Fluchtrouten verraten."

Die Handys werden den Flüchtlingen in Deutschland aber nicht bezahlt. Vielmehr bringen die Flüchtlinge sie aus ihren Heimatländern mit. Sie konnten sich die dort leisten. Es sind oft billige oder einfache Modelle. In jedem Fall ist es für sie das wichtigste Utensil, um Kontakt zu ihrer Familie zu halten. Für Flüchtlinge also kein Luxus, sonder die Brücke zur Heimat.


Der zum Text gehörende Beitrag:





Siehe dazu auch den Beitrag: 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Er dauert ca 1 Stunde und 52 Minuten.





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